Reisegewerbe: Definition, Reisegewerbekarte und Ausnahmen

Ein Reisegewerbe ist eine gewerbliche Tätigkeit, die ohne feste Niederlassung und ohne vorhergehende Bestellung ausgeübt wird. Der Gewerbetreibende geht also aktiv auf Kunden zu, statt sie in einem Ladenlokal zu empfangen.

Kennzeichnend ist, dass der erste Kontakt vom Anbieter ausgeht. Der Kunde hat die Ware oder Leistung vorher nicht bestellt.

Das Gegenstück ist das stehende Gewerbe mit einer festen Betriebsstätte. Beide unterscheiden sich vor allem in der Art des Kundenkontakts und in der nötigen Erlaubnis.

Die Rechtsgrundlage des Reisegewerbes ist § 55 der Gewerbeordnung (GewO). Er definiert, wann ein Reisegewerbe vorliegt und dass dafür grundsätzlich eine Reisegewerbekarte nötig ist.

Nach § 55 GewO betreibt ein Reisegewerbe, wer gewerbsmäßig ohne vorhergehende Bestellung außerhalb einer Niederlassung Waren anbietet, Bestellungen aufsucht oder Leistungen anbietet. Auch schaustellerische Tätigkeiten fallen darunter.

Gewerbsmäßige Tätigkeit ohne feste Niederlassung

Das erste Merkmal ist die gewerbsmäßige Tätigkeit ohne feste Niederlassung. Der Gewerbetreibende hat also keinen festen Geschäftssitz, von dem aus er Kunden empfängt.

Stattdessen ist er unterwegs und sucht Kunden an wechselnden Orten auf. Das kann auf der Straße, an der Haustür oder auf öffentlichen Plätzen sein.

Ohne vorhergehende Bestellung

Das zweite Merkmal ist, dass die Tätigkeit ohne vorhergehende Bestellung erfolgt. Der Kunde hat die Ware oder Leistung also nicht vorab angefordert.

Genau dieses Merkmal grenzt das Reisegewerbe von anderen Tätigkeiten ab. Hat der Kunde vorher bestellt, etwa eine Reparatur beauftragt, liegt kein Reisegewerbe vor.

Zum Reisegewerbe zählen viele mobile und aufsuchende Tätigkeiten. Gemeinsam ist ihnen, dass der Anbieter ohne feste Niederlassung und ohne Bestellung auf Kunden zugeht.

Die folgenden Beispiele zeigen typische Fälle.

Straßenhändler und mobile Imbissstände

Straßenhändler und mobile Imbissstände sind klassische Reisegewerbe. Sie bieten ihre Waren an wechselnden Orten an, ohne dass die Kunden vorher bestellt haben.

Dazu gehören zum Beispiel der Verkauf von Waren auf öffentlichen Wegen oder ein Foodtruck, der an verschiedenen Standorten hält. Feste Marktstände auf genehmigten Märkten sind dagegen gesondert geregelt.

Schausteller und Hausierer

Schausteller und Hausierer gehören ebenfalls zum Reisegewerbe. Schausteller bieten unterhaltende Tätigkeiten an, etwa auf Volksfesten und Jahrmärkten.

Hausierer verkaufen Waren von Tür zu Tür, ohne dass die Kunden sie bestellt haben. Auch diese aufsuchende Verkaufsform ist ein typisches Reisegewerbe.

Handelsvertreter im Außendienst

Bei Handelsvertretern im Außendienst kommt es darauf an, wen sie aufsuchen. Besuchen sie ohne vorherige Bestellung Privatkunden, um Waren zu verkaufen, liegt ein Reisegewerbe vor.

Suchen sie dagegen andere Gewerbetreibende auf, um bei ihnen Bestellungen einzuholen, brauchen sie keine Reisegewerbekarte. Diese Tätigkeit im Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen ist nach § 55a GewO ausgenommen.

Die Reisegewerbekarte ist die Erlaubnis, mit der du ein Reisegewerbe ausüben darfst. Sie wird von der zuständigen Behörde erteilt, meist dem Gewerbe- oder Ordnungsamt.

Ohne diese Karte darfst du ein erlaubnispflichtiges Reisegewerbe nicht betreiben.

Wer braucht eine Reisegewerbekarte?

Eine Reisegewerbekarte braucht grundsätzlich jeder, der ein Reisegewerbe im Sinne des § 55 GewO betreibt. Das gilt für Straßenhändler, Hausierer und Schausteller ebenso wie für aufsuchende Verkäufer bei Privatkunden.

Nicht erforderlich ist die Karte für die in § 55a GewO genannten Ausnahmen. Wer unsicher ist, sollte vor Aufnahme der Tätigkeit bei der zuständigen Behörde nachfragen.

Antrag und Voraussetzungen

Die Reisegewerbekarte beantragst du bei der für deinen Wohnort zuständigen Behörde. Wichtigste Voraussetzung ist deine gewerberechtliche Zuverlässigkeit.

So läuft der Antrag ab:

• Antrag bei der zuständigen Behörde stellen, meist dem Ordnungs- oder Gewerbeamt.
• Personaldokumente und je nach Tätigkeit weitere Nachweise vorlegen.
• Nachweis der Zuverlässigkeit, zum Beispiel über ein Führungszeugnis und eine Auskunft aus dem Gewerbezentralregister.
• Bearbeitung durch die Behörde, die in der Regel einige Wochen dauert.

Die Karte wird erteilt, wenn keine Tatsachen bekannt sind, die gegen deine Zuverlässigkeit sprechen. Bei erheblichen Vorstrafen oder Steuerschulden kann die Behörde die Karte versagen.

Kosten und Gültigkeit

Die Kosten der Reisegewerbekarte sind je nach Behörde und Bundesland unterschiedlich und liegen meist im Bereich von rund 200 bis 400 €. Die genaue Gebühr richtet sich nach der jeweiligen Gebührenordnung.

Die Reisegewerbekarte wird in der Regel unbefristet erteilt. Die Behörde kann sie aber befristen oder mit Auflagen und Bedingungen verbinden.

Die Reisegewerbekarte ist die Erlaubnis, mit der du ein Reisegewerbe ausüben darfst. Sie wird von der zuständigen Behörde erteilt, meist dem Gewerbe- oder Ordnungsamt.

Ohne diese Karte darfst du ein erlaubnispflichtiges Reisegewerbe nicht betreiben.

Wer braucht eine Reisegewerbekarte?

Eine Reisegewerbekarte braucht grundsätzlich jeder, der ein Reisegewerbe im Sinne des § 55 GewO betreibt. Das gilt für Straßenhändler, Hausierer und Schausteller ebenso wie für aufsuchende Verkäufer bei Privatkunden.

Nicht erforderlich ist die Karte für die in § 55a GewO genannten Ausnahmen. Wer unsicher ist, sollte vor Aufnahme der Tätigkeit bei der zuständigen Behörde nachfragen.

Antrag und Voraussetzungen

Die Reisegewerbekarte beantragst du bei der für deinen Wohnort zuständigen Behörde. Wichtigste Voraussetzung ist deine gewerberechtliche Zuverlässigkeit.

So läuft der Antrag ab:

• Antrag bei der zuständigen Behörde stellen, meist dem Ordnungs- oder Gewerbeamt.
• Personaldokumente und je nach Tätigkeit weitere Nachweise vorlegen.
• Nachweis der Zuverlässigkeit, zum Beispiel über ein Führungszeugnis und eine Auskunft aus dem Gewerbezentralregister.
• Bearbeitung durch die Behörde, die in der Regel einige Wochen dauert.

Die Karte wird erteilt, wenn keine Tatsachen bekannt sind, die gegen deine Zuverlässigkeit sprechen. Bei erheblichen Vorstrafen oder Steuerschulden kann die Behörde die Karte versagen.

Kosten und Gültigkeit

Die Kosten der Reisegewerbekarte sind je nach Behörde und Bundesland unterschiedlich und liegen meist im Bereich von rund 200 bis 400 €. Die genaue Gebühr richtet sich nach der jeweiligen Gebührenordnung.

Die Reisegewerbekarte wird in der Regel unbefristet erteilt. Die Behörde kann sie aber befristen oder mit Auflagen und Bedingungen verbinden.

Der zentrale Unterschied liegt in der Niederlassung und im Kundenkontakt. Ein Reisegewerbe hat keine feste Niederlassung und geht ohne Bestellung auf Kunden zu, ein stehendes Gewerbe hat eine feste Betriebsstätte.

Die folgende Tabelle stellt beide gegenüber.

So ordnest du deine Tätigkeit richtig ein: Entscheidend sind der Ort und die Frage, ob der Kunde vorher bestellt hat.